Inzidente Anerkennung ausländischer Statusentscheidungen

Inzidente Anerkennung ausländischer Statusentscheidungen
Rechtsanwalt Rolf Behrentin und Christoph Grünenwald veröffentlichen einen Artikel in der NJW der sich mit der Bedeutung und den Auswirkungen der Anerkennung ausländischer Statusentscheidungen auf das besondere Verwaltungsrecht, insbesondere das SGB VIII befasst. Unter Darstellung der in der Praxis häufig auftretenden Fallgruppen insbesondere im Familienrecht werden die für die Anerkennung…

Ausländische Leihmutterschaft: OLG Celle zur Anerkennung

Ausländische Leihmutterschaft: OLG Celle zur Anerkennung
Das Oberlandesgericht Celle hat im Fall einer ausländischen Leihmutterschaft in einer Entscheidung vom 22.05.2017 – Aktenzeichen 17 W 8/16 eine ausländische Geburtsurkunde als der Anerkennung zugänglich erachtet (Lesen Sie die Entscheidung im Volltext hier). Damit entwickelt das Oberlandesgericht die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Anerkennung einer Leihmutterschaft deutlich weiter (Lesen Sie…

Keine Erwachsenenadoption bei intaktem Verhältnis zu leiblichen Eltern

Keine Erwachsenenadoption bei intaktem Verhältnis zu leiblichen Eltern
Das Oberlandesgericht Bremen (09.11.2016 – 4 UF 108/16) versagte eine Erwachsenenadoption, da kein Eltern-Kind-Verhältnis entstehen könne, wenn eine intakte Beziehung zu den leiblichen Eltern besteht. Gegen ein Eltern-Kind-Verhältnis spreche auch ein übermäßiger Altersabstand der nicht einer natürlichen Generationenfolge entspricht. Der Entscheidung lag ein Antrag auf Erwachsenenadoption eines 88-Jährigen der eine…

Anerkennung: OLG Braunschweig stellt sich gegen Bundesgerichtshof

Anerkennung: OLG Braunschweig stellt sich gegen Bundesgerichtshof
In Fachkreisen schlug eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) zur Anerkennung einer ausländischen Leihmutterschaftsentscheidung im Jahr 2014 große Wellen (lesen Sie mehr dazu hier). Die bis dahin umstrittene Frage, ob ausländische Leihmutterschaft mit wesentlichen Grundsätzen des deutschen Rechts vereinbar ist, wurde durch den BGH eindeutig mit Ja beantwortet. Dem Verfahren lag…

Leihmutterschaft: Stiefkindadoption durch Lebenspartner zulässig

Leihmutterschaft: Stiefkindadoption durch Lebenspartner zulässig
Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf sprach eine Stiefkindadoption durch den Lebenspartner des genetischen Vaters in einem Leihmutterschaftsfall aus (17.03.2017 – Az. 1 UF 10/16). Die Lebenspartner hatten in den USA eine Vereinbarung mit einer Leihmutter geschlossen. Daraufhin wurden aus den Eizellen einer anonymen Eizellenspenderin und den Samenzellen eines Lebenspartners Zwillinge gezeugt.…

Adoptionsrecht: Handbuch Adoptionsrecht ist erschienen

Adoptionsrecht: Handbuch Adoptionsrecht ist erschienen
Das neu erschienene Handbuch Adoptionsrecht hat den Anspruch und das Potenzial das neue Standardwerk für sämtliche Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem Adoptionsrecht zu werden. Herr Rechtsanwalt Rolf Behrentin als Herausgeber ist seit vielen Jahren in Praxis und Wissenschaft mit Fragen des Adoptionsrechts befasst. Er konnte für das umfassende Werk ein…

Stiefkindadoption: BGH behält die Stiefkindadoption weiterhin Ehegatten oder Lebenspartner vor

Stiefkindadoption: BGH behält die Stiefkindadoption weiterhin Ehegatten oder Lebenspartner vor
Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte in einer jüngst veröffentlichten Entscheidung, dass die klassische Stiefkindadoption weiterhin nur Ehegatten und Lebenspartnern vorbehalten bleibt (BGH, Beschluss vom 08.02.2017 – XII ZB 586/15). Dem Verfahren lag ein Adoptionsantrag eines Mannes zu Grunde, der mit der Mutter des Kindes zwar zusammenlebt aber nicht verheiratet ist. Das…

Lebenspartnerschaft: BGH erschwert die Stiefkindadoption für Frauenpaare

Lebenspartnerschaft: BGH erschwert die Stiefkindadoption für Frauenpaare
Der BGH hatte über eine Stiefkindadoption in einer eingetragenen weiblichen Lebenspartnerschaft zu befinden (BGH, Beschluss vom 18.02.2015 – XII ZB 473/13). Das zu adoptierende Kind wurde durch Samenspende von einer der beiden Lebenspartnerinnen geboren. Die andere Lebenspartnerin wollte durch Stiefkindadoption gleichfalls die Elternstellung des Kindes einnehmen. Der Samenspender ist den…
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